Was wird als Erfindung angesehen?

Ihre Erfindung muss neu sein, d. h. sie muss für einen hypothetischen Fachmann auf dem betreffenden technischen Gebiet, der alle Materialien kennt, die vor dem Anmeldetag weltweit öffentlich zugänglich sind, nicht offensichtlich sein.

Sie sollte für die industrielle Nutzung geeignet sein. Dies bedeutet, dass die technische Lösung realisierbar ist. Die Innovation muss auf ein bestimmtes Produkt, ein Verfahren oder deren Anwendung für einen bestimmten Zweck gerichtet sein. Wird ihnen diese Chance verwehrt, verschwinden die Anreize für neue Entdeckungen und der Mechanismus zur Verlangsamung des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts würde in Gang gesetzt. Die Aussicht, eine Innovation zu monopolisieren, ist genau das, was Erfinder antreibt, zu forschen und als Erste etwas zu erreichen. Jahrelange Forschung, um ein wirksames und sicheres Produkt zu entwickeln, kann in der Pharmabranche Hunderte von Millionen, wenn nicht gar Milliarden von Dollar kosten. Die Unternehmen tun dies, weil sie diese Kosten durch eine Erhöhung des Monopolpreises für das Endprodukt bezahlen können. Das ist genau das Problem, das ein Patent löst.

Dauer des Patentschutzes

Patentschutz

Wenn die Möglichkeit, ein patentgeschütztes Produkt als Monopol zu verkaufen, ewig andauern würde, würde dies auch zu einer Einschränkung des Wettbewerbs führen. Daher ist die Dauer eines Patents gesetzlich begrenzt. In Russland und der überwiegenden Mehrheit der anderen Länder beträgt sie 20 Jahre und kann auf maximal 25 Jahre verlängert werden, wenn sich die Markteinführung des patentierten Produkts aufgrund der Notwendigkeit einer staatlichen Zertifizierung verzögert (gilt für pharmazeutische, agrochemische Produkte und Pestizide).

Um die weitere Gültigkeit eines Patents zu gewährleisten, muss der Rechtsinhaber jährliche Patentgebühren zahlen. Diese Zahlungen steigen progressiv an: Die Kosten für das einundzwanzigste Jahr des Patents betragen ein Vielfaches der Kosten für das dritte Jahr (die Gebühr für die Aufrechterhaltung des russischen Erfindungspatents ist ab dem dritten Jahr zu zahlen). So fördert das Gesetz die Abschaffung von Patentrechten, die nie von Nutzen waren oder ihren Nutzen verloren haben. Nach Ablauf des ausschließlichen Rechts wird die Innovation gemeinfrei, was bedeutet, dass jeder sie uneingeschränkt nutzen kann.

Die Struktur des Patents

Der Titel der Erfindung muss so genau wie möglich sein, da er den ersten Kategorisierungsindex bestimmt, der für das Auffinden der Erfindung in der Datenbank am wichtigsten ist.

Die Beschreibung der Erfindung ist oft der umfangreichste Abschnitt und besteht aus folgenden Teilen. Sie legt den technologischen Bereich fest, in den die Innovation fällt. Außerdem enthält sie Verweise auf bereits entwickelte Lösungen in diesem technischen Bereich sowie auf den nächstgelegenen Vertreter (Prototyp).