Was wird als Erfindung angesehen?
Ihre Erfindung muss neu sein, d. h. sie muss für einen hypothetischen Fachmann auf dem betreffenden technischen Gebiet, der alle Materialien kennt, die vor dem Anmeldetag weltweit öffentlich zugänglich sind, nicht offensichtlich sein.
Sie sollte für die industrielle Nutzung geeignet sein. Dies bedeutet, dass die technische Lösung realisierbar ist. Die Innovation muss auf ein bestimmtes Produkt, ein Verfahren oder deren Anwendung für einen bestimmten Zweck gerichtet sein. Wird ihnen diese Chance verwehrt, verschwinden die Anreize für neue Entdeckungen und der Mechanismus zur Verlangsamung des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts würde in Gang gesetzt. Die Aussicht, eine Innovation zu monopolisieren, ist genau das, was Erfinder antreibt, zu forschen und als Erste etwas zu erreichen. Jahrelange Forschung, um ein wirksames und sicheres Produkt zu entwickeln, kann in der Pharmabranche Hunderte von Millionen, wenn nicht gar Milliarden von Dollar kosten. Die Unternehmen tun dies, weil sie diese Kosten durch eine Erhöhung des Monopolpreises für das Endprodukt bezahlen können. Das ist genau das Problem, das ein Patent löst.
